Österreich
Überstunden gehören im Arbeitsleben oft dazu. Arbeitgeber verlangen von ihren Mitarbeitern, Überstunden zu leisten, um Arbeitsaufträge fristgerecht zu erfüllen. Aber wie sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer Überstunden leisten muss, die über das gesetzlich zulässige Maß hinausgehen? Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wenn es um die Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht geht? Dieser Artikel gibt einen Überblick. mehr...
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. mehr...
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Rechtssystems und gewährleistet das Recht auf eine angemessene Verteidigung für Menschen, die sich in einer schwierigen rechtlichen Situation befinden. Im Folgenden wird die Pflichtverteidigung im Strafrecht in Deutschland genauer erläutert. mehr...
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte von Geheimhaltungsvereinbarungen im deutschen Recht erläutert werden. mehr...
Die Verjährung von Ansprüchen ist ein wichtiger rechtlicher Aspekt, der in vielen Fällen von Bedeutung sein kann. In diesem Artikel soll ein Überblick darüber gegeben werden, was Verjährung bedeutet, wie sie im deutschen Recht geregelt ist und welche Auswirkungen sie auf Ansprüche hat. mehr...
Im deutschen Arbeitsrecht ist es üblich, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit bieten, sich fortzubilden, um ihre beruflichen Fähigkeiten zu verbessern. mehr...
Im deutschen Strafrecht kann ein Strafbefehl durch den Beschuldigten oder seinen Rechtsanwalt angefochten werden. mehr...
Das Weihnachtsgeld ist eine beliebte Sonderzahlung für Arbeitnehmer und stellt oft eine wichtige finanzielle Unterstützung für die besinnlichen Feiertage dar. Bei Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis kann es jedoch zu Fragen kommen, ob und in welchem Umfang ein Anspruch auf Rückzahlung des Weihnachtsgeldes besteht. mehr...
(Stuttgart) Viele Jecken freuen sich nach längerer Pause darauf, dass Karneval wieder wie gewohnt gefeiert werden kann. Die wichtigsten Tage der 5. Jahreszeit stehen vor der Tür und Rosenmontagszüge und andere karnevalistische Veranstaltungen finden dieses Jahr statt. mehr...
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(Kiel) Im Rahmen von Versicherungsschäden im Bereich des Sondereigentums geistert sowohl bei Eigentümern, als auch bei Hausverwaltungen unerbittlich der Mythos, dass die Versicherung zahle und somit sämtliche Schäden hiervon abgegolten seien. mehr...
Verletzte wollte Hund und Kater mit dem Besen trennen
(Kiel) Der Halter eines Tieres haftet nicht nur für unmittelbar durch das Tier verursachte Verletzungen. Die Tierhalterhaftung erfasst vielmehr auch Fälle, in denen ein Mensch sich aufgrund der vom Tier herbeigeführten Gefahr zu helfendem Eingreifen veranlasst sieht.
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zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Stuttgart mehr...
(Kiel) Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass der Verkauf von Waren grundsätzlich eine typische Handelstätigkeit ist, die nicht die Voraussetzungen eines steuerlich privilegierten Zweckbetriebs i.S. von § 68 Nr. 4 der Abgabenordnung (AO) erfüllt. mehr...
zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart
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Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers – Privatvergnügen oder Grenzen durch das Arbeitsrecht?
(Stuttgart) Verschiedene Presseberichte diskutieren derzeit, wie sich Beschäftigte in ihrer Freizeit zu verhalten haben: Dürfen Unternehmen dem Arbeitnehmer dabei Vorgaben machen, wie er sich zu verhalten hat? Oder sind Freizeitaktivitäten allein Sache des Einzelnen? Im Grundsatz sind Freizeitaktivitäten Sache des Arbeitnehmers, Ausnahmen gelten aber dann, wenn die Handlungen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben können.
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Bundesarbeitsgericht präzisiert seine Rechtsprechung zur Haltbarkeit von Urlaubsansprüchen
(Stuttgart) Endet das Arbeitsverhältnis, ist nicht genommener Urlaub abzugelten, also an den Arbeitnehmer auszuzahlen. Dieser sog. Urlaubsabgeltungsanspruch kann aber nicht zeitlich unbegrenzt geltend gemacht werden, er unterliegt der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist. Mit einer aktuellen Entscheidung stärkt das Bundesarbeitsgericht die Rechte von Arbeitgebern und präzisiert seine aufsehenerregende Rechtsprechung aus Dezember 2022.
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(Kiel) Die Erhebung des Solidaritätszuschlags war in den Jahren 2020 und 2021 noch nicht verfassungswidrig. mehr...
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