Österreich
von Rechtsanwalt Lukas Weitbrecht, Hamburg
Nach Beendigung des aufwändigen Studiums absolvieren die meisten so genannten verkammerten Berufsträger, Ärzte, Apotheker Juristen und andere, meist eine Zeit erster praktischer Berufserfahrung, z. B. als Assistenzarzt oder als Vertretung in einer Apotheke.
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Von Rechtsanwalt Oliver Wiethaus, Barcelona
Das Zusammenwachsen der Europäischen Union zeigt sich heutzutage nicht nur in offenen Grenzen beim Reisen in das Ausland sondern hat auch Auswirkungen auf juristische Probleme.
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von DASV-Vizepräsident Dr. Norbert Gieseler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuer- und Erbrecht, Nürnberg
Bei der Gestaltung des Unternehmertestaments können sehr leicht Fehler gemacht werden, die oftmals gravierende Folgen haben.
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von Rechtsanwalt Peter Striewe, Düsseldorf
Überblick
Seit dem 01. Juli 2008 gilt das neue "Pflegezeitgesetz". Arbeitgeber haben nach dem neuen Gesetz neben dem zeitweiligen Ausfall von Arbeitnehmern wegen Elternzeit, Krankheit und Urlaub auch noch zusätzlich damit zu rechnen, dass Arbeitnehmer für bis zu sechs Monate "Pflegezeit" beanspruchen, um nahe Angehörige häuslich zu pflegen.
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von Rechtsanwalt Wolfgang Nebel, Essen
(*Hinweis: Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich sowohl auf Miet- als auch Pachtverträge. Aus Vereinfachungsgründungen wird jedoch lediglich der Mietvertrag aufgeführt.)
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Die am 01.09.2008 erfolgte Neueinführung des § 97a UrhG, sieht in bestimmten Fällen eine Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs bei Abmahnungen gegenüber Privaten auf 100,00 € vor. mehr...
Durch die Änderung des Urhebergesetzes zum 1. September 2008 wurde den Rechteinhabern ein Auskunftsanspruch gegen Telekommunikationsunternehmen (Internetprovider) eingeräumt. Dieser Anspruch zielt auf die Herausgabe der Nutzerdaten, wenn eine Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß vorliegt und es soll den Medienunternehmen ermöglichen, gegen Urheberechtsverletzungen vorzugehen. mehr...
The following provisions of the Companies Act 2006 will come into force on 1st October 2008: mehr...
Am 19. August ist das Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken, das so genannte „Risikobegrenzungsgesetz“, in weiten Teilen in Kraft getreten, allerdings mit Ausnahme einzelner Bestimmungen, die erst im Frühjahr 2009 in Kraft treten werden. Das von der Bundesregierung mit diesem Gesetz verfolgte Ziel besteht darin, einerseits die Rahmenbedingungen für die Transparenz der Finanzmärkte zu verbessern und andererseits die Risiken, die sich aus Finanzinvestitionen ergeben, zu begrenzen. Der Ablauf von Transaktionen soll gleichwohl nicht beeinträchtigt werden. Ein zweiter Teil des Gesetzes, der hier nicht behandelt wird, befasst sich mit dem Schutz von Immobilienkreditnehmern. mehr...
Durch das Jahressteuergesetz 2009 soll die strafrechtliche Verjährung der Steuerhinterziehung von bisher 5 Jahren auf sodann 10 Jahre verlängert werden. mehr...
Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen („MoMiG“); Änderungen durch den Bundestag
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(Nürnberg) Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat der Bundestag bereits Ende April d. J. das „Gesetz zur Erleichterung familienrechtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ beschlossen. mehr...
(Nürnberg) Alljährlich kassiert der Fiskus rd. € 3 Milliarden an Erbschaftsteuern. Gerade im Mittelstand, so hat der Nürnberger Erb- und Steuerfachanwalt Dr. Norbert Gieseler, Vizepräsident der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e. V. (DANSEF) mit Sitz in Nürnberg, ausgemacht, werden häufig leichtfertig Erbschaftsteuern verschenkt. mehr...
Das Zwangsvollstreckungsrecht, insbesondere die Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher, die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (jetzt Vermögensauskunft)und das Schuldnerverzeichnis, soll grundlegend reformiert werden. mehr...
Zum 01.09. ist die neue Urheberrechtsreform in Kraft getreten, so bestimmt es das inzwischen verkündete Gesetz. mehr...
NIETZER & HÄUSLER, Heilbronn/Deutschland, und Wildes & Weinberg, New York/USA. mehr...
zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart
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(Nürnberg) Spätestens bis zum 31.12.08 muss der Gesetzgeber nach den Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 31.01.07 – AZ 1 BvL 10/02 – für eine Neuregelung der Erbschaftsteuer Sorge tragen. Ende 2007 hat das Bundesfinanzministerium sodann einen Referentenentwurf zur Reform der Erbschaftsteuer vorgelegt, der im Februar 2008 auch in dieser Form vom Bundeskabinett bestätigt wurde. mehr...
Markenanmelder stehen vor der Entscheidung, aus einer Vielzahl von Angeboten auswählen zu müssen. Pauschale Anmeldepakete von Markenanwälten können in online-Shops und bei eBay zu Kosten zwischen 100,00 € und 2.000,00 € beauftragt werden. mehr...
Diese Aussage entstammt einem realen Fall und beschäftigte die Arbeitsgerichtsbarkeit durch drei Instanzen; ein Arbeitnehmer äußerte sich seinem Arbeitgeber gegenüber derart, nachdem dieser die Verlängerung eines bereits bewilligten zweiwöchigen Urlaubs um weitere zwei Wochen nicht gewähren wollte. mehr...