Österreich
Im digitalen Zeitalter, in dem Musik und Medieninhalte leicht zugänglich und teilbar sind, nehmen Urheberrechtsverletzungen zu. Ein herausstechendes Beispiel sind die Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Music Ltd. Dieser Artikel beleuchtet die Thematik, ihre rechtlichen Grundlagen in Deutschland und bietet Hinweise zur taktischen Vorgehensweise. mehr...
In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten, in denen Inflation eine Rolle spielt, wird häufig über Mechanismen zur Sicherung der Kaufkraft von Arbeitnehmern diskutiert. Ein solcher Mechanismus ist die Inflationsausgleichspämie. Doch wie wird diese aus arbeitsrechtlicher Perspektive in Deutschland behandelt? Und welche taktischen Überlegungen sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang berücksichtigen? Dieser Artikel gibt einen umfassenden Überblick. mehr...
Arbeitsunfälle können nicht nur physische und psychische Schäden verursachen, sondern auch juristische und bürokratische Herausforderungen nach sich ziehen. Insbesondere wenn es zu Auseinandersetzungen mit der Berufsgenossenschaft kommt, ist taktisches Vorgehen gefragt. Dieser Artikel gibt einen Überblick über typische Probleme und empfiehlt Strategien für Betroffene. mehr...
Das Strafverfahren in Deutschland folgt einer Vielzahl von Regeln und Vorschriften, die im Strafgesetzbuch (StGB) und in der Strafprozessordnung (StPO) festgelegt sind. Ein zentraler Aspekt dieses Prozesses ist die Strafzumessung. Sie entscheidet darüber, welche Strafe einem Angeklagten auferlegt wird, sollte er für schuldig befunden werden. Doch wie genau wird diese Strafe bemessen? Welche taktischen Überlegungen spielen im Rahmen der Strafzumessung eine Rolle? Dieser Artikel gibt einen detaillierten Einblick. mehr...
(Stuttgart) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat soeben entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte nicht schlechter behandelt werden dürfen, wenn es darum geht, eine erhöhte Vergütung wegen Überschreitung einer bestimmten Zahl an Arbeitsstunden zu erhalten. mehr...
(Stuttgart) Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) eine Arbeitszeit von 20 Stunden wöchentlich als vereinbart.
Eine Abweichung davon kann im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung nur dann angenommen werden, wenn die gesetzliche Regelung nicht sachgerecht ist und objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, die Parteien hätten bei Vertragsschluss übereinstimmend eine andere Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit gewollt.
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Meinungsäußerung gilt zwar auch im Arbeitsverhältnis, aber nicht grenzenlos mehr...
(Stuttgart) Bei dem Thema Betriebsratsvergütung herrscht große Rechtsunsicherheit. Um diese Rechtsunsicherheit zu beseitigen hat eine Expertenkommission des Bundesarbeitsministeriums nun Vorschläge zur Lösung des Problems unterbreitet. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
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(Stuttgart) Neben dem altbewährten Dienstwagen bieten Arbeitgeber immer häufiger auch die Nutzung von Fahrrädern und vor allem E-Bikes an. Beim Dienstrad-Leasing ist der Arbeitgeber Leasingnehmer und überlässt dem Arbeitnehmer das Rad zur Nutzung. Die Finanzierung erfolgt durch Entgeltumwandlung. mehr...
Die Digitalisierung hat unser tägliches Arbeiten maßgeblich verändert. Sie eröffnet nicht nur neue Möglichkeiten, sondern birgt auch Risiken und Herausforderungen. Insbesondere Fälle von Datendiebstahl beschäftigen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen, wobei unterschiedliche rechtliche Interessen und Perspektiven aufeinandertreffen. Ist ein Arbeitnehmer mit dem Vorwurf des Datendiebstahls konfrontiert, der bis zur „fristlosen Kündigung“ eskaliert, bedarf es einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt und einer eingehenden „Prüfung“ aller relevanten Aspekte. mehr...
Datendiebstahl im Unternehmenskontext ist ein bedeutendes Problem, das erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen kann. Für Arbeitgeber ist die fristlose Kündigung eines mit dem Datendiebstahl in Verbindung stehenden Arbeitnehmers eine in Erwägung zu ziehende Option. Doch wann ist eine solche außerordentliche Kündigung rechtlich haltbar, und wie verhält sie sich im Vergleich zu einem Aufhebungsvertrag? Die Prüfung aller vorliegenden Fakten und rechtlichen Grundlagen ist essentiell, um als Arbeitgeber sicher und gesetzeskonform zu agieren. mehr...
In der Ära der Digitalisierung ist der Datenverlust durch einen Cyberangriff keine Seltenheit mehr. Sowohl große Unternehmen als auch kleine und mittelständische Betriebe in Deutschland werden immer wieder Ziel solcher Attacken. Neben den direkten Folgen und der potenziellen Haftung ist es unerlässlich, präventive Maßnahmen, wie regelmäßige Backups, zu implementieren, um dem Datenverlust effektiv entgegenzuwirken und sich rechtlich abzusichern. mehr...
In der modernen Arbeitswelt erweist sich der Aufhebungsvertrag oft als eine zweischneidige Klinge. Während er für einige Arbeitnehmer eine willkommene Möglichkeit zum geordneten Ausstieg darstellt, birgt er zugleich ein Potenzial für zahlreiche Fallen und Risiken. Dr. Schmelzer, ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht, betont die Wichtigkeit einer genauen Prüfung jedes Aufhebungsvertrags, um unerwünschte Konsequenzen und eine nachteilige Kündigung zu vermeiden. mehr...
(Stuttgart) Der eine betriebliche Invaliditätsrente zusagende Arbeitgeber darf die Leistung in einer Versorgungsordnung, die für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB) enthält, grundsätzlich davon abhängig machen, dass der Arbeitnehmer eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente bezieht und rechtlich aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
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zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart
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(Kiel) Vor kurzem hat der Gesetzführer eine neue Vorschrift in der PAngVO eingeführt. Danach muss derjenige, der mit einem Rabatt oder mit einer Preissenkung wirbt, zugleich angeben, welchen niedrigsten Preis er in den letzten 30 Tagen für das rabattierte Produkt angeboten hat. Dies gilt zunächst für die sogenannten Mondpreise. mehr...
Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst: Bundesgerichtshof bestätigt Wirksamkeit der im März 2018 erneut geänderten Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für rentenferne Versicherte mehr...
(Kiel) Der Bundesgerichtshof hat hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung zur Auslegung von Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hinsichtlich des Bestehens eines unionsrechtlichen Unterlassungsanspruchs der betroffenen Person, deren personenbezogene Daten von dem Verantwortlichen unrechtmäßig durch Weiterleitung offengelegt wurden, bzw. zu der insoweit bestehenden Möglichkeit eines Rückgriffs auf das nationale Recht und zum Begriff des immateriellen Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1 DSGVO vorgelegt. mehr...