Österreich
Scheiden tut weh. Und wer diesen Schritt unternimmt, geht durch mehrere Stadien. Denn: Scheidung besteht nicht nur aus dem Gerichtsverfahren, sondern ist ein langer Prozess. Da ist zunächst die Zeit vor der Scheidung: Wenigstens ein Ehepartner ist unzufrieden und muss eine schwierige Entscheidung treffen. Es folgt die Zeit der eigentlichen Scheidung und schließlich die Zeit danach. mehr...
von Rechtsanwalt Christian Lentföhr, Düsseldorf mehr...
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann, Saarbrücken mehr...
von Rechtsanwältin Uta Viegener, Dortmund mehr...
ABM, Ein-Euro-Job & Co. – Maßnahmen der Arbeitsförderung und deren arbeitsrechtliche Einordnung
von Rechtsanwalt Torsten Lehmkühler, Reutlingen
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(Hamburg) Juristen aus Berlin und Hamburg haben kürzlich in Hamburg die Deutsch – Schottische Juristenvereinigung e. V. gegründet. Ziel der Vereinigung ist es, den fachlichen und persönlichen Austausch zwischen deutschen und schottischen Juristen zu fördern. mehr...
Aktuelle Steuerhinweise in Kurzform, März 2009
Rechtsanwalt Bastian Rohlffs, info@kanzlei-rohlffs.com
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Entfernungspauschale - Verfassungsrechtliche Argumente - Pro und Contra
Verfassungsrechtlich geführte Argumente für und gegen die Entfernungspauschale
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Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
Autor: Rechtsanwalt Bastian Rohlffs - Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
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Die Existenzgründung - die besten Rechtsformen mehr...
Mit Modernisierung des Insolvenzrechts im Jahr 1999 wurde zum einen das sog. Verbraucherinsolvenzverfahren eingeführt. Damit ist es Privatpersonen nunmehr möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Schuldenfreiheit (sog. Restschuldbefreiung) zu erwerben. Diese wird nach einer Laufzeit von 72 Monate erteilt, sodaß ein "Neuanfang" auch in Deutschland möglich ist. mehr...
Die Abgeltungssteuer - Erläuterungen für Verbraucher
Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
Autor: Rechtsanwalt Bastian Rohlffs -
Unternehmenssteuerreformgesetz (UstRefG) – Die Abgeltungssteuer ab 2009
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Durch die gebotene kunstspezifische Betrachtung eines Theaterstücks mit Realitätsbezug als literarisches Werk kann selbst eine Inszenierung negativer Charaktereigenschaften, die erkennbar einer realen Person zuzuordnen sind, keine Persönlichkeitsverletzungen auslösen. mehr...
Rabatte sind grundsätzlich nicht missbräuchlich, aber bei einer marktbeherrschenden Stellung des rabattgewährenden Unternehmens muss eine besondere Begründung vorliegen. Intel konnte die Rabatte nicht begründen und muss somit 1.060.000.000 EUR Geldbuße zahlen. mehr...
Eine Scheidung bedeutet nicht nur, dass die Ehegatten ihre Ehe auflösen. Daneben gibt es noch eine ganze Reihe an Punkten die einen Ehepartner zum einen richtig viel Geld kosten und zum anderen aber auch eine Menge an emotionalen Schmerz zufügen können. mehr...
Ist es dem Verbraucher möglich auf einer Internetseite die Widerrufsbelehrung anzusehen, genügt dies dem Schriftformerfordernis erst, wenn die Informationen zum Widerruf auch heruntergeladen wurden. Den erfolgten Download hat dann auch der Unternehmer zu beweisen. mehr...
Von einem Zu-Eigen-Machen einer Aussage kann nicht erst bei ausdrücklicher Billigung der Fremdäußerung gesprochen werden, sondern schon wenn dies zwischen den Zeilen geschieht, wenn also beispielsweise die fragliche Erklärung eines Dritten in den Mittelpunk gestellt wird. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
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Über historisch bedeutsame Ereignisse darf vollumfänglich berichtet werden, was notwendigerweise die Veröffentlichung von Bildern mit Personen, die aufgrund der Besonderheit eines Augenblicks für die Aufarbeitung der Geschichte relevant sind, mit einschließt. mehr...
Die Form einer Ware ist grundsätzlich als Marke eintragungsfähig, wenn sie einige über die technischen Grundformen hinausgehende Elemente aufweist, die abstrahierbar sind und den Gegenstand markant identifizieren. mehr...