News/Fachartikel, Allgemeines

16.06.2009

Ein Gutachten hat nun ergeben, dass bestimmte staatliche Publikationen verfassungs- und wettbewerbswidrig sind, so dass die Medienaktivitäten der öffentlichen Hand zu begrenzen sind. mehr...

14.06.2009

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen: mehr...

10.06.2009

Die Genfer Abkommen – kein anderer völkerrechtlicher Vertrag ist so bekannt und so weit verbreitet. Sie gehen zurück auf die Initiative des Schweizer Kaufmannes Henry Dunant und seine Erinnerungen an die Schlacht von Solferino, die sich am 24. Juni 2009 zum 150.ten Male jährt. Die Arbeit von Henry Dunant stand von Anfang unter bestimmten Grundsätzen, die sich im Lauf der Jahrzehnte bewährt haben und ständig weiterentwickelt wurden. Sie sind das Fundament der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. mehr...

02.06.2009

Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung, bezieht sich die gesamte gerichtliche Beurteilung der markenmäßigen Benutzung, der Kennzeichnungskraft und der Zeichenähnlichkeit gerade nur auf diesen konkreten Bestandteil und nicht etwa in Verbindung mit Begleitumständen. mehr...

26.05.2009

Das Fehlen der Angabe des Handelsregisters und der Registernummer im Impressum einer Internetseite kann nicht als Bagatellverstoß eingestuft werden, da diese Angaben das Verhalten des Durchschnittsverbrauchers wesentlich beeinflussen können. mehr...

26.05.2009

Scheiden tut weh. Und wer diesen Schritt unternimmt, geht durch mehrere Stadien. Denn: Scheidung besteht nicht nur aus dem Gerichtsverfahren, sondern ist ein langer Prozess. Da ist zunächst die Zeit vor der Scheidung: Wenigstens ein Ehepartner ist unzufrieden und muss eine schwierige Entscheidung treffen. Es folgt die Zeit der eigentlichen Scheidung und schließlich die Zeit danach. mehr...

26.05.2009

von Rechtsanwalt Christian Lentföhr, Düsseldorf mehr...

26.05.2009

von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann, Saarbrücken mehr...

26.05.2009

von Rechtsanwältin Uta Viegener, Dortmund mehr...

26.05.2009

ABM, Ein-Euro-Job & Co. – Maßnahmen der Arbeitsförderung und deren arbeitsrechtliche Einordnung
von Rechtsanwalt Torsten Lehmkühler, Reutlingen mehr...

25.05.2009

(Hamburg) Juristen aus Berlin und Hamburg haben kürzlich in Hamburg die Deutsch – Schottische Juristenvereinigung e. V. gegründet. Ziel der Vereinigung ist es, den fachlichen und persönlichen Austausch zwischen deutschen und schottischen Juristen zu fördern. mehr...

23.05.2009

Aktuelle Steuerhinweise in Kurzform, März 2009
Rechtsanwalt Bastian Rohlffs, info@kanzlei-rohlffs.com mehr...

23.05.2009

Entfernungspauschale - Verfassungsrechtliche Argumente - Pro und Contra
Verfassungsrechtlich geführte Argumente für und gegen die Entfernungspauschale mehr...

23.05.2009

Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
Autor: Rechtsanwalt Bastian Rohlffs - Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung mehr...

23.05.2009

Die Existenzgründung - die besten Rechtsformen mehr...

23.05.2009

Mit Modernisierung des Insolvenzrechts im Jahr 1999 wurde zum einen das sog. Verbraucherinsolvenzverfahren eingeführt. Damit ist es Privatpersonen nunmehr möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Schuldenfreiheit (sog. Restschuldbefreiung) zu erwerben. Diese wird nach einer Laufzeit von 72 Monate erteilt, sodaß ein "Neuanfang" auch in Deutschland möglich ist. mehr...

23.05.2009

Die Abgeltungssteuer - Erläuterungen für Verbraucher
Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
Autor: Rechtsanwalt Bastian Rohlffs -
Unternehmenssteuerreformgesetz (UstRefG) – Die Abgeltungssteuer ab 2009
mehr...

20.05.2009

Durch die gebotene kunstspezifische Betrachtung eines Theaterstücks mit Realitätsbezug als literarisches Werk kann selbst eine Inszenierung negativer Charaktereigenschaften, die erkennbar einer realen Person zuzuordnen sind, keine Persönlichkeitsverletzungen auslösen. mehr...

20.05.2009

Rabatte sind grundsätzlich nicht missbräuchlich, aber bei einer marktbeherrschenden Stellung des rabattgewährenden Unternehmens muss eine besondere Begründung vorliegen. Intel konnte die Rabatte nicht begründen und muss somit 1.060.000.000 EUR Geldbuße zahlen. mehr...

19.05.2009

Eine Scheidung bedeutet nicht nur, dass die Ehegatten ihre Ehe auflösen. Daneben gibt es noch eine ganze Reihe an Punkten die einen Ehepartner zum einen richtig viel Geld kosten und zum anderen aber auch eine Menge an emotionalen Schmerz zufügen können. mehr...